FDP-Stadtverband Homberg (Efze)

Moderne Technik hält seit vielen Jahren Einzug in alle Lebensbereiche unserer Gesellschaft. Viele Unternehmen haben die Chance genutzt und ihre technische Infrastruktur den Anforderungen des modernen Verbrauchers und mündigen Bürgers angepasst. Unterstützt wird dies durch die Möglichkeiten, die das Internet den Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen bietet.

Hier geht es nicht mehr nur um die Bereitstellung von Information, sondern um die interaktive Möglichkeit, Prozesse mittels Internet auszulösen. Mit dieser Forderung hat sich unser FDP-Stadtverband nun an die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung gewandt. In der jüngsten Mitgliederversammlung haben wir die Fraktionsmitglieder gebeten, sich für die Einführung des elektronischen Rathauses in Homberg einzusetzen.

Im Wahlkampf 2002 hat Bürgermeister Martin Wagner das elektronische Rathaus als Zukunftsvision präsentiert. Mittlerweile ist der technische Fortschritt um ein vielfaches voran geschritten. Aber in der Homberger Stadtverwaltung wird immer noch Papier bevorzugt. Keine kommunale Regelung, keine städtische Satzung, kein Protokoll der Stadtverordnetenversammlung ist in elektronischer Form auf den Internetseiten der Stadt zu finden. Auch ein Formular- und Antragscenter fehlt.

Während in anderen Kommunen die Bürger bereits interaktiv über das elektronische Rathaus Anträge stellen können, wird in Homberg noch auf das gedruckte Papier allein gesetzt.

Der Gesetzgeber hat auf Bundes- und Landesebene die Voraussetzungen geschaffen. Die Innenministerkonferenz (IMK) hat am 23.11.2003 die Rahmenbedingungen festgelegt, die für die folgenden drei Bereiche in allen 16 Bundesländern verpflichtend sind:

• Auf- und Ausbau des elektronischen Rathauses,
• Einführung von eGovernment,
• Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF)
mit dem Schwerpunkt der doppischen Buchführung (Doppik).

Das elektronische Rathaus ist eine Voraussetzung um die Anforderungen an die Kommunen bei der Einführung des eGovernment zu erfüllen. Gleichzeitig ist es die Plattform, um kommunale Dienstleistungen der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Dabei handelt es sich vorwiegend um Informations-, Kommunikations- bzw. Transaktionsdienstleistungen (z.B. elektronische Formulare). Bürger, Unternehmen und die Kommune selbst sind an einer reibungslosen Funktion mit einfachen Zugriffsmöglichkeiten interessiert. Darüber hinaus kann über das elektronische Rathaus auch kommunales Recht (Satzungsrecht) der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Ein elektronisches Rathaus ist im Übrigen auch behindertenfreundlich. Mit dem eGovernment wird die städtische Verwaltung für insbesondere in der Bewegung eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger unmittelbar erreichbar. Gerade Homberg mit seinen zwanzig Stadteilen kann sich durch das elektronische Rathaus zur bürgerfreundlichen Kommune weiterentwickeln.

Die Stadt Homberg arbeitet zurzeit an einem Relaunch ihres Internetauftritts. Damit ergibt sich die Möglichkeit, das elektronische Rathaus zeitgleich einzuführen.

In einem ersten Schritt können

• Antragsformulare der öffentlichen Verwaltung
• kommunales Recht (Satzungsrecht der Stadt Homberg) und
• Einladungen und Protokolle der Stadtverordnetensitzungen

im elektronischen Rathaus bereit gestellt werden.

Mit der Einführung sind keine zusätzlichen Kosten verbunden. Geringe Mehrkosten entstehen lediglich durch den zusätzlichen Zeitaufwand, die Medien auf der Homepage der Stadt einzustellen.

In einem Folgeschritt könnte dann die elektronische Verwaltungsgeschäftsstelle in Homberg eröffnet werden. Damit wäre es dem Bürger möglich, interaktiv mit der Stadtverwaltung zu kommunizieren.